Acta wird Ceta

Nachdem im Europa das Urheberrechtsabkommen Acta auf Grund der vehementen Proteste der Bevölkerung vom Europaparlament abgelehnt wurde, wird nun unter dem Motto Acta wird Ceta ein Handelsabkommen mit Kanada vorbereitet. Der kanadische Rechtsprofessor Michael Geist schreibt dazu: „Acta lebt: Wie die EU und Kanada Ceta als Hintertür benutzen, um Acta wiederzubeleben“. Kritikpunkte sind v.a. die Einschränkung der Internetfreiheit und die Geheimverhandlungen. Ceta ist ein Handelsabkommen zwischen EU und Kanada, in dessen Entwurf teils wortwörtlich die vom EU-Parlament abgelehnten Acta-Formulierungen wieder eingeführt werden. Sollen damit der Wille der Bevölkerung und des Parlaments ausgehobelt werden, fragen sich Betroffene. Und nicht nur hier, auch in Kanada protestieren Kommunen gegen das Abkommen, da sie sich in ihrer Autonomie eingeschränkt fühlen. Mehr zum Thema bei heise.de